26.26. 28.02.2023 Niederschrift

Sitzung: 19.01.2023 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Textauszug: Stadt Leverkusen NIEDERSCHRIFT über die 13. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 19.01.2023, Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 1. OG, Raum 107 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 18:50 Uhr Mitglieder des Rates und in der Jugendhilfe erfahrene und tätige Männer und Frauen Stefan Hebbel CDU - Vorsitzender Paloma Krassa CDU Lena-Marie Pütz SPD Christoph Kühl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Irina Prüm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Peter Gelshäuser OP Cornelia Besser FDP Vertreter aus dem Bereich der freien Träger der Jugendhilfe und dem Bereich der Wohlfahrtsverbände Axel Zens Arbeiterwohlfahrt Agnes Dahlem Caritasverband Leverkusen e. V. Oliver Weierstall Kinder- und Jugendring Petra Clemens Förder- und Trägerverein freie Jugendzentren Jeanna Klossek Ev. Jugend Beratende Mitglieder gem. § 4 Abs. 3 der Satzung für den Fachbereich Kinder und Jugend Michael Küppers Kinder und Jugend (51) Sören Schultes Polizei Michael Hirth Katholische Kirche Rabia Taskesen Integrationsrat Hel ...
 
27.27. 16.01.2023 Anlagen

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2022/1954 Der Oberbürgermeister IV/51-JHPL-Ja/neu Dezernat/Fachbereich/AZ 13.01.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 19.01.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz - aktualisierte Übersicht „Standorte werden geprüft bzw. sind in Bearbeitung“ Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke: Die in der o. g. Vorlage auf Seite 5 dargestellte Übersicht enthielt nicht den aktuellen Sachstand. Daher wurde die Übersicht entsprechend aktualisiert (siehe Anlage). - 2 - Derzeit werden folgende Standorte geprüft bzw. sind in Bearbeitung: Name Standort Anzahl der geplanten Gruppen Anmerkungen Bodestraße (Rheindorf) 6 Weichselstraße (Rheindorf) An diesem Standort sind zwei Großtagespflegen geplant. nbso (Westseite) Südseite vom Henkelmännchenplatz ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2022/1954
28.28. 09.01.2023 Anlagen

Vorlage: Errichtung einer Kindertagesstätte an der Flurstraße gemäß Kindertagesstättenbedarfsplanung 2021/2022
- Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 03.01.2023 (Eingang 06.01.2023)
Textauszug: Stadt Leverkusen Antrag Nr. 2023/1996 Der Oberbürgermeister I/01-011-20-06-he Dezernat/Fachbereich/AZ 09.01.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 19.01.2023 Beratung öffentlich Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen 23.01.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I 30.01.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 13.02.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Errichtung einer Kindertagesstätte an der Flurstraße gemäß Kindertagesstättenbedarfsplanung 2021/2022 - Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 03.01.2023 (Eingang 06.01.2023) Anlage/n: 1996 - Antrag 1996 - Antrag Anlage 03.01.2023 Antrag: Errichtung einer Kindertagesstätte an der Flurstraße gemäß KIndertagesstättenbedarfsplanung 2021/2022 Sehr geehrte Damen und Herren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister. Bitte setzen Sie oben genannten Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien. Die zuständigen Gremien mögen bitte beschließen, gemäß Kin ...
 
Vorlage anzeigen:  Antrag 2023/1996
29.29. 09.01.2023 Anlagen

Vorlage: Errichtung einer Kindertagesstätte an der Flurstraße gemäß Kindertagesstättenbedarfsplanung 2021/2022
- Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 03.01.2023 (Eingang 06.01.2023)
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2020/0256 Der Oberbürgermeister IV/51-JHPL-kü Dezernat/Fachbereich/AZ 07.01.2021 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 21.01.2021 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2021/2022 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2021 beginnende Kindergartenjahr 2021/2022 werden entsprechend der Anlage 1 dieser Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 20.02.2021 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung d ...
 
Vorlage anzeigen:  Antrag 2023/1996
30.30. 06.01.2023 Einladung

Sitzung: 19.01.2023 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Textauszug: Stadt Leverkusen EINLADUNG zur 13. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 19.01.2023, Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 1. OG, Raum 107 Beginn: 17:00 Uhr T a g e s o r d n u n g 1 Eröffnung der Sitzung 2 Niederschriften 3 Ansiedlung einer Diskothek in Leverkusen-Wiesdorf - Antrag des Jugendstadtrates vom 27.10.2022 2022/1963 4 Digital-Coaches für Leverkusener Schulen, KiTas und Jugendhäuser - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2022 2022/1902 5 Integration und Förderung für alle Bedürftigen - Antrag des Jugendstadtrates vom 27.10.2022 2022/1965 6 Anpassung der Elternbeitragssatzung für die Betreuung in einer Tageseinrichtung für Kinder - Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2022 2022/1859 7 Vorläufige Anerkennung "Krabbelino gUG" als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 KHJG 2022/1942 8 Vorläufige Anerkennung "1.2.3-Kids gUG" als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 KHJG 2022/1943 9 Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der ...
 
31.31. 05.01.2023 Text: Beschlussvorschlag

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2023 beginnende Kindergartenjahr 2023/2024 werden entsprechend der Anlage 1 der Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben.
2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 19.02.2023 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Tageseinrichtungen für Kinder vom 07.11.2011 ergeben, wird die Jugendhilfeplanerin beauftragt, die Jugendhilfeplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024 entsprechend fortzuschreiben. Strukturelle Veränderungen der Jugendhilfeplanung bedürfen weiterhin einer Beschlussvorlage oder ggf. eines Dringlichkeitsbeschlusses.
3. Die Endfassung der Übersicht nach Anlage 1 der Vorlage ist den Mitgliedern des Kind ...
32.32. 05.01.2023 Text: Sachverhalt

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Begründung: Nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz) vom 03.12.2019 (in Kraft getreten am 01.08.2020) fördert das Land Nordrhein-Westfalen den Betrieb der Tageseinrichtungen für Kinder anhand vorgegebener Kindpauschalen im Rahmen von drei Gruppenformen, und zwar: Gruppenform I: Kinder im Alter von zwei Jahren bis zur Einschulung, Gruppenform II: Kinder im Alter von unter drei Jahren, Gruppenform III: Kinder im Alter von drei Jahren und älter, mit jeweils drei möglichen wöchentlichen Betreuungszeiten (25, 35 und 45 Stunden). Konkret gewährt das Land NRW nach Anlage zu Artikel 1 des KiBiz dem örtlichen Jugendamt auf der Grundlage einer zum 15. März für das im gleichen Kalenderjahr beginnende Kindergartenjahr vorzulegenden verbindlichen Mitteilung für jedes Kind, das in einer im Bezirk des Jugendamtes nach KiBiz geförderten Kindertageseinrichtung eines berechtigten Trägers betreut werden soll, einen pauschalierten Zuschuss. Die entsprechende verbindl ...
33.33. 05.01.2023 sonstige

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2022/1954 Der Oberbürgermeister IV/51-JHPL-Ja Dezernat/Fachbereich/AZ 04.01.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 19.01.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2023 beginnende Kindergartenjahr 2023/2024 werden entsprechend der Anlage 1 der Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 19.02.2023 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2022/1954
34.34. 05.01.2023 Anlagen

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2022/1954 Der Oberbürgermeister IV/51-JHPL-Ja Dezernat/Fachbereich/AZ 04.01.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 19.01.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2023 beginnende Kindergartenjahr 2023/2024 werden entsprechend der Anlage 1 der Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 19.02.2023 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Tagesein ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2022/1954
35.35. 05.01.2023 Anlagen

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2023/2024 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: II III 25 Std. u3 25 Std. ü3 35 Std. u3 35 Std. ü3 45 Std. u3 45 Std. ü3 25 Std. u3 35 Std. u3 45 Std. u3 25 Std. ü3 35 Std. ü3 45 Std. ü3 Pl. u3 Pl. ü3 Pl. u3 Pl. ü3 u3 ü3 u3 ü3 u3 ü3 u3 gem. BE ü3 gem. BE Differenz IST zu BE u3 Differenz IST zu BE ü3 Differenz IST zu BE gesamt 25 Std. 35 Std. 45 Std. 25 Std. 35 Std. 45 Std. 25 Std. 35 Std. 45 Std. Bezirk I Hitdorf Hitdorfer Str. 169, "Die Rheinpiraten e. V." Eltern 7 10 17 0 0 7 10 3 0 0 0 7 10 7 8 0 2 2 3 17 Kocherstr. 12, "St. Joseph" (Gemeinde St. Aldegundis) Kath. Kirche 3 9 2 5 6 4 5 16 50 5 14 10 21 10 0 0 1 15 35 16 37 -1 -2 -3 nein 0 2 -5 -2 2 -1 1 Ringstr. 73 AWO FMZ j a 4 16 8 32 10 20 90 12 48 30 0 24 0 2 42 48 42 48 0 0 0 nein 0 Ringstr. 77 AWO j a 8 32 25 20 85 8 32 0 45 8 16 0 0 8 77 8 77 0 0 0 nein 0 Gesamt 0 0 7 25 18 69 0 16 31 0 30 46 242 25 94 47 76 45 16 0 3 72 170 73 170 -1 0 -1 17 23 0 2 -5 0 -2 2 0 -1 1 102 190 -7 -20 Manfort Borkumstr. 3 Stadt PLUS 6 14 12 28 25 40 125 18 42 0 65 18 12 2 18 107 18 107 0 0 0 1 und ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2022/1954
36.36. 26.08.2022 Anlagen

Sitzung: 05.09.2022 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 6 vom 12. August 2022 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie 251 Stand der Auslieferungen der Geräte zur Lufthygiene 252 Hochwasserereignis 2021 256 Ausbau des Schnellbus-Angebots und Einrichtung eines On-Demand-Verkehrs in Leverkusen 261 Einrichtung eines Jugendparlaments 263 Nutzung der Räumlichkeiten der KulturStadtLev 263 Müllsituation am Friesenweg 267 Homeschooling 269 wupsi-Fahrradverleih in Leverkusen 270 Unt ...
 
37.37. 19.08.2022 Anlagen

Ö zur Sitzung: 15.09.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 6 vom 12. August 2022 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie 251 Stand der Auslieferungen der Geräte zur Lufthygiene 252 Hochwasserereignis 2021 256 Ausbau des Schnellbus-Angebots und Einrichtung eines On-Demand-Verkehrs in Leverkusen 261 Einrichtung eines Jugendparlaments 263 Nutzung der Räumlichkeiten der KulturStadtLev 263 Müllsituation am Friesenweg 267 Homeschooling 269 wupsi-Fahrradverleih in Leverkusen 270 Unt ...
 
38.38. 19.08.2022 Anlagen

Ö zur Sitzung: 12.09.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 6 vom 12. August 2022 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie 251 Stand der Auslieferungen der Geräte zur Lufthygiene 252 Hochwasserereignis 2021 256 Ausbau des Schnellbus-Angebots und Einrichtung eines On-Demand-Verkehrs in Leverkusen 261 Einrichtung eines Jugendparlaments 263 Nutzung der Räumlichkeiten der KulturStadtLev 263 Müllsituation am Friesenweg 267 Homeschooling 269 wupsi-Fahrradverleih in Leverkusen 270 Unt ...
 
39.39. 06.05.2022 Anlagen

Ö zur Sitzung: 17.05.2022 Betriebsausschuss KulturStadtLev
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 3 vom 8. April 2022 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Sachstand verschiedener Baudenkmäler 161 Wiederherstellung des Zuganges von der Quettinger Straße aus zum Quettinger Friedhof 162 Situation von Kitas sowie von Erzieherinnen und Erziehern 163 CURRENTA - Externe Notfallpläne/Krisenstab 167 Spielhallen, Wettbüros und Wettannahmestellen 169 Mitteilungen (ö) Gleichstellungsplan der Stadt Leverkusen 170 Umzug des Kommunalen Ordnungsdienstes 170 Regionalrat Düsseldorf – ...
 
40.40. 27.04.2022 Niederschrift öffentlich

Sitzung: 20.01.2022 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Textauszug: Stadt Leverkusen NIEDERSCHRIFT über die 8. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 20.01.2022, Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 1. OG, Raum 107 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 17:28 Uhr Anwesend: Mitglieder des Rates und in der Jugendhilfe erfahrene und tätige Männer und Frauen Stefan Hebbel CDU - Vorsitzender Paloma Krassa CDU Christoph Kühl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Irina Prüm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vincent Naseband BÜRGERLISTE Peter Gelshäuser OP Cornelia Besser FDP Vertreter aus dem Bereich der freien Träger der Jugendhilfe und dem Bereich der Wohlfahrtsverbände Axel Zens Arbeiterwohlfahrt Agnes Dahlem Caritasverband Leverkusen e. V. Simon Kierdorf Bund der Deutschen Kath. Jugend Petra Clemens Förder- und Trägerverein freie Jugendzentren Beratende Mitglieder gem. § 4 Abs. 3 der Satzung für den Fachbereich Kinder und Jugend Marc Adomat Beigeordneter Michale Küppers Kinder und Jugend (51) Cornelia Richrath Frauenbüro Anja von Hebel Schulen (40) Michael H ...
 
41.41. 07.01.2022 Einladung

Sitzung: 20.01.2022 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Textauszug: Stadt Leverkusen E INL AD UNG zur 8. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 20.01.2022, Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 1. OG, Raum 107 Beginn: 17:00 Uhr T a g e s o r d n u n g 1 Eröffnung der Sitzung 2 Niederschriften 3 Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2022/2023 nach dem Kinderbildungsgesetz 2021/1210 Bericht des Dezernenten Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 10/2021) Sollte Ihnen eine Teilnahme an der Sitzung nicht möglich sein, bitte ich Sie, Ihre Vertreterin/Ihren Vertreter zu unterrichten und die Unterlagen weiterzuleiten. Leverkusen, 07.01.2022 gez. _______________________ Rh. Stefan Hebbel Vorsitzender ...
 
42.42. 05.01.2022 Text: Sachverhalt

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2022/2023 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Begründung: Nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz) vom 03.12.2019 (in Kraft getreten am 01.08.2020) fördert das Land Nordrhein-Westfalen den Betrieb der Tageseinrichtungen für Kinder anhand vorgegebener Kindpauschalen im Rahmen von drei Gruppenformen: Gruppenform I: Kinder im Alter von zwei Jahren bis zur Einschulung,
Gruppenform II: Kinder im Alter von unter drei Jahren,
Gruppenform III: Kinder im Alter von drei Jahren und älter,

mit jeweils drei möglichen wöchentlichen Betreuungszeiten (25, 35 und 45 Stunden). Konkret gewährt das Land NRW nach Anlage zu Artikel 1 des KiBiz dem örtlichen Jugendamt auf der Grundlage einer zum 15. März für das im gleichen Kalenderjahr beginnende Kindergartenjahr vorzulegenden verbindlichen Mitteilung für jedes Kind, das in einer im Bezirk des Jugendamtes nach KiBiz geförderten Kindertageseinrichtung eines berechtigten Trägers betreut werden soll, einen pauschalierten Zuschuss. Die entsprechende verbindli ...
43.43. 05.01.2022 Text: Beschlussvorschlag

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2022/2023 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2022 beginnende Kindergartenjahr 2022/2023 werden entsprechend der Anlage 1 der Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben.
2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 20.02.2022 noch geringfügige Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Tageseinrichtungen für Kinder vom 07.11.2011 ergeben, wird der Jugendhilfeplaner beauftragt, die Jugendhilfeplanung für das Kindergartenjahr 2022/2023 entsprechend fortzuschreiben. Strukturelle Veränderungen der Jugendhilfeplanung bedürfen weiterhin einer Beschlussvorlage oder ggf. eine Dringlichkeitsentscheidung.
3. Die Endfassung der Übersicht nach Anlage 1 der Vorlage ist den Mitgliedern des Ki ...
44.44. 05.01.2022 sonstige

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2022/2023 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2021/1210 Der Oberbürgermeister IV/51-JHPL-kü Dezernat/Fachbereich/AZ 05.01.2022 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 20.01.2022 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2022/2023 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2022 beginnende Kindergartenjahr 2022/2023 werden entsprechend der Anlage 1 der Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 20.02.2022 noch geringfügige Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2021/1210
45.45. 05.01.2022 Anlagen

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2022/2023 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2021/1210 Der Oberbürgermeister IV/51-JHPL-kü Dezernat/Fachbereich/AZ 05.01.2022 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 20.01.2022 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2022/2023 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2022 beginnende Kindergartenjahr 2022/2023 werden entsprechend der Anlage 1 der Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 20.02.2022 noch geringfügige Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Tage ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2021/1210
46.46. 05.01.2022 Anlagen

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2022/2023 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: II III 25 Std. u3 25 Std. ü3 35 Std. u3 35 Std. ü3 45 Std. u3 45 Std. ü3 25 Std. u3 35 Std. u3 45 Std. u3 25 Std. ü3 35 Std. ü3 45 Std. ü3 Pl. u3 Pl. ü3 Pl. u3 Pl. ü3 u3 ü3 u3 ü3 u3 ü3 u3 gem. BE ü3 gem. BE Differenz IST zu BE u3 Differenz IST zu BE ü3 Differenz IST zu BE gesamt 25 Std. 35 Std. 45 Std. 25 Std. 35 Std. 45 Std. 25 Std. 35 Std. 45 Std. Bezirk I Hitdorf Hitdorfer Str. 169, "Die Rheinpiraten e. V." Eltern 7 10 17 0 0 7 10 3 0 0 0 7 10 7 8 0 2 2 3 0 Kocherstr. 12, "St. Joseph" (Gemeinde St. Aldegundis) Kath. Kirche 3 7 3 9 8 2 6 15 53 6 16 10 21 12 2 0 0 16 37 16 37 0 0 0 nein 0 2 3 -3 1 -3 Ringstr. 73 AWO FMZ j a 4 16 8 32 10 20 90 12 48 30 0 32 0 0 2 42 48 42 48 0 0 0 nein 0 Ringstr. 77 AWO j a 8 32 25 20 85 8 32 0 45 8 16 0 0 8 77 8 77 0 0 0 nein 0 Gesamt 0 0 7 23 19 73 0 18 29 0 31 45 245 26 96 47 76 55 18 0 2 73 172 73 170 0 2 2 0 23 0 0 2 0 3 -3 0 1 -3 92 188 4 -16 Manfort Borkumstr. 3 Stadt PLUS 6 14 12 28 25 40 125 18 42 0 65 18 14 0 2 18 107 18 107 0 0 0 1 und 3 0 25 -2 ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2021/1210
47.47. 02.03.2021 Anlagen

Ö zur Sitzung: 08.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 2 vom 25. Februar 2021 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Nutzungsänderung für die Immobilie Wiesdorfer Platz 45 41 Bau eines Fahrradweges als Lückenschluss zwischen Kastanienallee und Tierheim 44 Unterstützung der Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs durch die App Wegeheld 48 Verbesserte Koordination von Kindergartenplätzen 50 Immobilie Ecke Altstadtstraße/Münzstraße 51 Kita-Zusatzgebühren 53 Bebauungsplan Nr. 215/II - Opladen 54 Einsatz der Software SORMAS bei d ...
 
48.48. 26.02.2021 Anlagen

Ö zur Sitzung: 02.03.2021 Betriebsausschuss KulturStadtLev
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 2 vom 25. Februar 2021 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Nutzungsänderung für die Immobilie Wiesdorfer Platz 45 41 Bau eines Fahrradweges als Lückenschluss zwischen Kastanienallee und Tierheim 44 Unterstützung der Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs durch die App Wegeheld 48 Verbesserte Koordination von Kindergartenplätzen 50 Immobilie Ecke Altstadtstraße/Münzstraße 51 Kita-Zusatzgebühren 53 Bebauungsplan Nr. 215/II - Opladen 54 Einsatz der Software SORMAS bei d ...
 
49.49. 18.02.2021 Niederschrift öffentlich

Sitzung: 14.12.2020 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Leverkusen
Textauszug: Stadt Leverkusen NIEDERSCHRIFT über die 2. Sitzung (19. TA) des Rates der Stadt Leverkusen am Montag, 14.12.2020, Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 5. OG, Ratssaal Beginn: 14:00 Uhr Ende: 21:20 Uhr Anwesend: Vorsitzender: Uwe Richrath Oberbürgermeister CDU Bernhard Marewski Bürgermeister SPD Heike Bunde Bürgermeisterin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zöhre Demirci Bürgermeisterin CDU Stefan Hebbel Fraktionsvorsitzender Ina Biermann-Tannenberger Annegret Bruchhausen-Scholich Michaela Di Padova Andreas Eckloff Tim Feister Jannik Klein Bernhard Miesen Kerstin Nowack Frank Schmitz Rüdiger Scholz Frank Schönberger Gisela Schumann SPD Milanie Kreutz Fraktionsvorsitzende Jens Fraustadt - 2 - Eva Ariane Koepke Dirk Löb Lena-Marie Pütz Mohammed Rifi Oliver Ruß Regina Sidiropulos Sven Tahiri Melanie Went Laura Willsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Roswitha Arnold Fraktionsvorsitzende Stefan Baake Andreas Bokeloh Dirk ...
 
50.50. 08.02.2021 Anlagen

Vorlage: Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2021
Textauszug: Statement Oberbürgermeister Uwe Richrath Einbringung Haushaltsplanentwurf 2021 und Fortschreibung HSP 2012 – 2021 Das Jahr 2020 hat uns vor ungeahnte Herausforderungen gestellt. Das Corona-Virus hat sämtliche Lebensbereiche verändert. Ärztinnen und Ärzte sowie das Pflegepersonal waren und sind teilweise bis zur Grenze der Belastbarkeit im Einsatz. Große Teile der Wirtschaft – allen voran die Gastronomie und Hotellerie, die Veranstaltungs- und die Tourismusbranche sowie der Handel – müssen große, teilweise existenzbedrohende Einbußen verkraften. Das Home-Schooling und die Kinderbetreuung verlangen insbesondere Familien sehr viel ab. Jede und jeder Einzelne musste und muss im Privatleben auf liebgewonnene Dinge verzichten, da das gesellschaftliche Leben und zahlreiche Freizeitangebote in weiten Teilen eingeschränkt werden mussten. Politik und Verwaltung waren und sind gefordert, um in dieser Krise notwendige Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen. Die Pandemie hat also tiefe Einschnitte hinterlassen. F ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2021/0392